Impressum

Haftungsausschluss

I.
Der Dienstanbieter ist für eigene Informationen, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Der Diensteanbieter ist für die Durchleitung von Informationen im Sinne des §8 TMG (Telemediengesetz), bei der Zwischenspeicherung zur beschleunigten Übermittlung von Informationen im Sinne von § 9 TMG und bei der Speicherung von Informationen in Sinne von § 10 TMG nicht verpflichtet, die von ihm übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben auch im Falle der Nichtverantwortlichkeit des Dienstanbieters nach den §§8 bis 10 TMG unberührt. Der Dienstanbieter ist verpflichtet, das Fernmeldegeheimnis nach §88 des Telekommunikationsgesetzes zu wahren.

II.
Der Dienstanbieter ist für fremde Informationen, die er in einem Kommunikationsnetz übermittelt oder zu denen er den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich, sofern er
1.die Übermittlung nicht veranlasst,
2. den Adressaten der übermittelten Informationen nicht ausgewählt und
3. die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert hat.
Dies gilt nicht, wenn er absichtlich mit einem Nutzer unseres Dienstes zusammenarbeitet, um rechtswidrige Handlungen zu begehen.
Die Übermittlung der oben genannten Informationen und die Vermittlung des Zugangs zu ihnen umfasst auch die automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser Informationen, soweit dies nur zur Durchführung der Übermittlung im Kommunikationsnetz geschieht und die Informationen nicht länger gespeichert werden, als für die Übermittlung üblicherweise erforderlich ist.

III.
Außerdem ist der Dienstanbieter für eine automatische, zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung, die allein dem Zweck dient, die Übermittlung fremder Informationen an andere Nutzer auf deren Anfrage effizienter zu gestalten, nicht verantwortlich, sofern er
1. die Informationen nicht verändert,
2.die Bedingungen für den Zugang zu den Informationen beachtet,
3. die Regeln für die Aktualisierung der Informationen, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, beachtet,
4. die erlaubte Anwendung von Technologien zur Sammlung von Daten über die Nutzung der Informationen, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, nicht beeinträchtigt und
5. unverzüglich handelt, um im Sinne dieser Vorschrift gespeicherte Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren, sobald er Kenntnis davon erhalten hat, dass die Informationen am ursprünglichen Ausgangsort der Übertragung aus dem Netz entfernt wurden oder der Zugang zu ihnen gesperrt wurde oder ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde die Entfernung oder Sperrung angeordnet hat.
Dies gilt nicht, wenn wir absichtlich mit einem Nutzer unseres Dienstes zusammenarbeiten, um rechtswidrige Handlungen zu begehen.

IV.
Der Dienstanbieter ist für fremde Informationen, die er für einen Nutzer speichert, nicht verantwortlich, sofern
1. er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihm im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder
2 .er unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat.
Die gilt nicht, wenn der Nutzer dem Dienstanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird.
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